Neujahrsgruß des Oberbürgermeisters Hermann-Josef Pelgrim

Auf das Wesentliche kommt es an

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

gefühlt ist es noch gar nicht lange her, dass wir mit großen Hoffnungen in das 3. Jahrtausend gestartet sind. Und jetzt ist das erste Jahrzehnt schon wieder Geschichte. Global geprägt waren diese Jahre von „Krisen“ - der 11. September, die Klimakrise, Afghanistan, Irak, Finanzkrise, Wirtschaftskrise. Aber im Vergleich zu vielen Regionen der Erde geht es uns in Schwäbisch Hall gut und wir können froh sein, hier zu leben. Und doch spüren auch wir im Kleinen die Zeit des Umbruchs, denken wir nur an den dramatischen Gewerbesteuereinbruch seit 2002. Wir haben diese Herausforderung angenommen, Zukunftsinvestitionen getätigt und gleichzeitig in einer gemeinsamen Kraftanstrengung unseren Haushalt konsolidiert, unter der Zielvorgabe, die Einschnitte und Lasten möglichst breit, zumutbar und gerecht zu verteilen. Der städtische Kernhaushalt ist gegenwärtig schuldenfrei.

Leider werden wir in den kommenden Jahren erneut mit großen Unsicherheiten konfrontiert. Die Sorge um die Sicherheit des Arbeitsplatzes und das Einkommen werden bei vielen größer, auch wenn aufgrund des guten Branchenmixes und hohem Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen die Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht voll auf unseren Raum durchgeschlagen hat und wir weiter die zweitniedrigste Arbeitslosenquote im Lande haben. Bei den Stadtfinanzen gehen wir schwierigen Zeiten entgegen, nicht weil unsere Ausgaben aus dem Ruder laufen, sondern weil die Einnahmenseite mit großen Risiken behaftet ist. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer gehen zurück, ebenso gesetzesbedingt die Umsatzsteuer und die Gewerbesteuer bleibt unsicher. Nach den neuesten Prognosen müssten wir, wenn wir unsere heutigen Standards unverändert halten wollen, schon ab 2012 jährlich Darlehen von über 10 Millionen Euro aufnehmen.

Im kommenden Jahr werden wir zu klären haben, wie wir mit diesem Szenario umgehen, achselzuckend wie Land und Bund oder mit weiteren Einsparungen? Ganz grundsätzlich gilt, auf Dauer können wir nicht mehr Geld ausgeben als wir einnehmen und auch ohne Investitionen ist die Zukunft schnell verspielt. Doch was geschieht, wenn Bund und Länder sowie eine Großzahl an Gemeinden weiter auf Verschuldung setzen?

Was ist die richtige Antwort? Was ist wichtig? Markenzeichen unseres kommunalpolitischen Handelns waren in den zurückliegenden Jahren die Erhaltung und Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Dies wird auch im kommenden Jahr so bleiben! Wir weisen neue Wohnbauplätze aus, weil wir um unsere Attraktivität wissen und unsere hervorragende Infrastruktur durch Wachstum und Zuwanderung besser gehalten werden können. Seit Jahren bauen wir konsequent unser Bildungs- und Betreuungsangebot aus, für mehr Chancengerechtigkeit, von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule. Letzteres war ein großer Erfolg dank einer großen Gemeinschaftsleistung im vergangenen Jahr. Und als Gemeinwesen müssen wir uns immer auch fragen, wie wir mit den Menschen umgehen, die auch in unserer Stadt im Schatten von Erfolg und Wohlstand leben. Wir dürfen uns glücklich schätzen, starke Träger in der freien Wohlfahrtspflege haben, die sich um Alte, Kranke und Menschen mit Behinderung kümmern. Dies in schwieriger werdenden Zeiten zu halten und zu unterstützen und dabei die globale Solidarität nicht aus dem Auge zu verlieren, wird ebenso unsere Aufgabe sein.

Mit unseren Stadtwerken, mit Kraftwärmekopplung und dem Einsatz nachwachsender Energien sind wir bundesweit beachteter Vorreiter der Energiewende und des Klimaschutzes. Dieses werden wir weiter ausbauen. Kunst und Kultur strahlen weit über die Region hinaus und mit dem Kocherquartier werden wir die Grundlagen für den Fortbestand der Innenstadt als Zentrum unseres Raumes für Dienstleistung, Handel und Bildung schaffen.

Welche bürgerschaftliche Kraft und welches Engagement in unserer Stadt steckt, hat nicht nur das 850 Jahr Jubiläum gezeigt, sondern das sehen und erleben wir tagtäglich im Großen wie im Kleinen, ob beim Starkholzbacher See, in der Nachbarschaft, in den Vereinen, Kirchen, Ortschaftsräten, in Initiativen, Fördervereinen oder Service Clubs. Ich danke allen, die sich hier für ihre Mitmenschen und für unsere Gemeinwesen engagieren und einbringen. Solidarität, Gemeinwohl, Bürgersinn – das sind die Kräfte, die unsere Stadt zusammenhalten und sie bunt, friedlich, weltoffen machen. Und mit dieser Kraft werden wir auch die zukünftigen Aufgaben bewältigen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein glückliches und zufriedenes Jahr 2010. Ihr Hermann-Josef Pelgrim Oberbürgemeister

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