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Wenn Rechte regieren

Die Regierung in Österreich und der Widerstand dagegen.

Bericht von Anne Rieger, KPÖ (Kommunistische Partei Österreich)

Seit Ende 2018 ist die FPÖ Teil der österreichischen Regierung. Die rechtspopulistische Partei stellt sich gern als Verteidigerin der Interessen der arbeitenden, österreichischen Bevölkerung dar. Viele haben dieser Selbstdarstellung Glauben geschenkt und die FPÖ konnte mit einem starken Ergebnis aus den Nationalratswahlen hervorgehen.
Nachdem sich eine "türkis-blaue" Regierung aus österreichischer Volkspartei (ÖVP) und FPÖ bildete, gab es für viele ein böses Erwachen: Die FPÖVP-Regierung bedeutet für die meisten Österreicherinnen und Österreicher vor allem weniger Geld für mehr Arbeit, eine unsichere Zukunft im Alter und steigende Kosten bei Pflegebedarf. Von der "sozialen Heimatpartei" ist wenig übriggeblieben. Geblieben ist die Abneigung der FPÖ gegen Menschen ohne österreichischen Pass, Frauen und Linke.
Doch es regt sich Widerstand: immer wieder donnerstags gehen Tausende auf die Straßen. Unterschiedlichste Spektren arbeiten zusammen, um eine starke Bewegung für die Rechte von Arbeiter*innen, Frauen und Migrant*nnen aufzubauen. Auch in Deutschland gehen die Rechten mit scheinbar sozialen Forderungen auf Stimmenfang und auch hier gibt es erste Anzeichen für eine Zusammenarbeit von CDU und AfD, vor allem in Ostdeutschland.

Anne Rieger, die seit vielen Jahren in Graz lebt, berichtet, was von den sozialen Forderungen der Rechten nach den Wahlen übrig bleibt und wie der Widerstand dagegen aussieht.

Veranstalter

„Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA)