Die Vorbereitungen für die Haushaltsstrukturkommission der Stadt Schwäbisch Hall laufen auf Hochtouren. Auf einer Klausurtagung in der Fassfabrik haben Oberbürgermeister Daniel Bullinger und Oscar Gruber, Leiter des Fachbereichs Finanzen, den Gemeinderat über den geplanten Ablauf informiert.

In der Haushaltsstrukturkommission werden Gemeinderat und Verwaltung Vorschläge zur Konsolidierung der städtischen Finanzen erarbeiten, die dann in die Beratungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 im Herbst einfließen werden.

„Angesichts eines veranschlagten Defizits von etwa 12,5 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2022 besteht dringender Handlungsbedarf“, erklärt Oberbürgermeister Daniel Bullinger. Zwar verfüge die Stadt über ein gutes Finanzpolster, um Durststrecken zu überwinden. Auf Dauer sei der Griff in die Schatulle aber keine Lösung: „Wir brauchen einen ausgeglichenen Haushalt, um den rechtlichen Anforderungen zu genügen und um uns Spielräume für die Zukunft zu bewahren“, so Bullinger weiter. „Für die Finanzierung von Investitionen müssen sogar Überschüsse erwirtschaftet werden.“ Da man nicht davon ausgehen könne, dass sich die finanzielle Situation allein mit Ende der Corona-Pandemie bessern werde, müsse man nun sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabenseite auf den Prüfstand stellen. „Wir werden in Zukunft in Schwäbisch Hall kleinere Brötchen backen müssen, wollen aber auch nicht die Axt anlegen an an den Geist der Stadt als kleinste Metropole der Welt“, beschreibt der Oberbürgermeister die Herausforderung, vor der Gemeinderat und Verwaltung jetzt stehen.

Gleichwohl kann der Oberbürgermeister der Situation auch Positives abgewinnen: „Wir werden bewusst Schwerpunkte bilden müssen – das bietet die Chance der Bündelung von Ressourcen. Wir werden die freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand stellen und neu ausrichten müssen – das bietet die Chance zu mehr Transparenz. Und wir werden in Zukunft noch stärker auf das Ehrenamt angewiesen sein – das bietet die Chance der Beteiligung und des Engagements der Bürgerschaft.“

Bullinger dankte den Mitgliedern des Gemeinderats für die Bereitschaft, sich in diesen schwierigen Prozess konstruktiv einzubringen.

Die ursprünglich auf zwei Tage angelegte Klausurtagung wurde aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens auf einen Tag verkürzt.