Die Oberbürgermeisterwahl in Schwäbisch Hall wird verschoben, das hat der Gemeinderat der Stadt am Mittwochabend entschieden. Die Stadtverwaltung hatte zuvor auf Bitten des Vorsitzenden der Fraktion der Freien Wähler geprüft, ob eine Verschiebung des Wahltermins möglich ist.

Hintergrund ist die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie, die im Hinblick auf eine Oberbürgermeisterwahl am 18. April keinen Wahlkampf im klassischen Sinne ermöglicht. Im Gegensatz zu Landtags- und Bundestagswahlen ist eine Oberbürgermeisterwahl eine sehr individuelle Persönlichkeitswahl. Die Verschiebung der Wahl in den Sommer würde voraussichtlich dazu führen, dass allen Bevölkerungsgruppen der Stadt die Möglichkeit eingeräumt werden kann, in den für die Wahlentscheidung sehr wichtigen persönlichen Kontakt mit den Bewerberinnen und Bewerbern zu treten.

Das Regierungspräsidium hat zuvor eine Tolerierung dieser Entscheidung in Aussicht gestellt, wenn die Verschiebung der Oberbürgermeisterwahl einen Zeitraum von drei Monaten nicht übersteigt.

Als neuer Wahltermin hat sich der Gemeinderat auf den 4. Juli 2021 (zweiter Wahlgang am 18. Juli 2021) verständigt. Förmlich beschlossen werden sollen dieser neue Wahltermin und der genaue Wahlablauf, insbesondere die einzuhaltenden Fristen, in der Sitzung des Gemeinderats am 10. Februar 2021.