Kitainfo: Schwäbisch Hall

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Coronavirus - Aktuelle Regelungen und Hinweise (A-Z)

Abstand halten, soziale Distanz

Eine deutliche Reduzierung der Erkrankungsraten kann durch konsequentes Meiden persönlicher Kontakte erreicht werden. Deshalb, schließen Sie bitte die Verbindungstüren in den Büros und nutzen verstärkt Telefon und E-Mail.

Arbeitszeit

Alle Fachbereiche arbeiten aktuell im „Normalbetrieb“. Bei steigenden Corona-Fallzahlen kann es notwendig werden, wieder verstärkt auf Homeoffice oder Schichtarbeit auszuweichen.

Bescheinigung des Arbeitgebers im Zuge der geltenden Ausgangsbeschränkungen

Alle Beschäftigten erhalten eine Arbeitgeberbescheinigung zu Vorlage bei Kontrollen. Diese wird Ihnen per Post nach Hause zugestellt und ist bis 31.03.2021 gültig. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich Personal und Recht.

Besprechungen, Rücksprachen, Termine

Dienstbesprechungen und persönliche Rücksprachen sind angesichts steigender Corona-Fallzahlen auf das dienstlich erforderliche Maß zu reduzieren. Bitte nutzen Sie verstärkt Telefon und E-Mail. Ein Abstand von mindestens 1,5 m ist unbedingt zu wahren. Außendiensttermine und sonstige externe Termine sind auf das unbedingt Notwendige zu beschränken.

Dienstreisen, Fortbildungen

Dienstreisen und Fortbildungen sollen auf das unabwendbare Maß beschränkt werden. Bitte sehen Sie von Reisen in innerdeutsche Risikogebiete bzw. /-städte ab

Dienstvereinbarung zur Regelung der variablen Arbeitszeit

Die in der Dienstvereinbarung festgelegte Beschränkung der Gleittage (Höchstzahl möglicher Gleittage sowie die Zusammenfassung von max. 5 Tagen) wird vorübergehend ausgesetzt. Die Rahmenarbeitszeit (6:00 bis 20:00 Uhr) darf nur nach vorheriger Genehmigung des Fachbereichs Hauptverwaltung ausgeweitet werden. Zuschläge für Tätigkeiten in zuschlagspflichtigen Zeiten (Nachtarbeit, Sonntagsarbeit etc.) werden nicht gewährt, soweit die Tätigkeiten nicht ausdrücklich angeordnet wurden bzw. diese nicht schon im Regelbetrieb (z.B. Kläranlage) anfallen.

Erkrankung an Covid-19 bzw. Quarantäneverpflichtung

Im Falle einer Infektion an Covid-19 sind Sie verpflichtet, wie bei allen anderen meldepflichtigen Krankheiten, die Ursache unaufgefordert und unverzüglich Ihrer Vorgesetzten/Ihrem Vorgesetzten mitzuteilen. Ferner müssen Sie eine durch das Gesundheitsamt verfügten häuslichen Quarantäne sofort der Personalverwaltung mitteilen und dieser eine Kopie der Anordnung übersenden (wichtig wegen Kostenersatz und Lohnfortzahlung).

Erreichbarkeit

Nutzen Sie bitte bei Abwesenheit die interne Rufweiterleitung. Denken Sie bitte daran, den Abwesenheitsassistenten bei Urlaub oder Gleitzeit zu aktivieren und verweisen Sie dabei auf die zentralen E-Mail-Adressen (OTRS).

Freistellung

Beschäftigte, die aufgrund der Krisensituation nicht beschäftigt werden können (z.B. Erzieherinnen/Erzieher, Schulsozialarbeiterinnen/-arbeiter, Mittagsbetreuung, Beschäftigte im Museum etc). und die nicht anderweitig beschäftigt bzw. in anderen Bereichen eingesetzt werden können, werden bis voraussichtlich 15. Juni 2020 von der Anwesenheitspflicht in den Einrichtungen freigestellt. Die Freistellung ist jederzeit widerruflich. Die/Der Betroffene kann auch zu anderen Arbeiten herangezogen werden. Die Freistellung erfolgt unter Beibehaltung der Bezüge und vorbehaltlich der Anordnung von Kurzarbeit. Tätigkeiten, die auch von zu Hause aus erledigt werden können, werden in Absprache mit den Fachbereichen durch die jeweiligen Fachvorgesetzten vorgegeben.

Beschäftigte, die noch Überstunden auf ihrem Zeitkonto haben, müssen diese zuvor abbauen, bevor sie von der Anwesenheitspflicht freigestellt werden.

Genauere Informationen und Anweisungen werden rechtzeitig von den jeweils zuständigen Fachbereichsleitungen direkt kommuniziert.

Homeoffice

Alle vom Fachbereich Hauptverwaltung vorläufig genehmigten Homeoffice-Arbeitsplätze werden ab dem 02.06.2020 sukzessive aufgelöst, es gilt wieder die Präsenzpflicht im Büro. Ausnahmen bleiben vorbehalten.

Die Arbeit im Homeoffice ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung durch den Fachbereich Hauptverwaltung zulässig. Arbeitszeiten in einer nicht genehmigten Homeoffice-Tätigkeit werden nicht anerkannt.

Bitte beachten Sie im Homeoffice die Bestimmungen des Datenschutzes. Es ist insbesondere darauf zu achten, dass Dritte (d.h. auch Familienmitglieder) keinen Einblick in geschützte Daten nehmen können.

Hygienemaßnahmen und regelmäßiges Lüften

Wie bei Influenza und anderen Atemwegserkrankungen schützen das Einhalten der Husten- und Niesregeln, eine gute Händehygiene sowie mindestens 1,5 m Abstandhalten, auch vor einer Übertragung des neuartigen Coronavirus. Auf das Händeschütteln ist zu verzichten.

Ergänzt werden die Maßnahmen durch fachgerechtes Lüften der Räume. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin rät zu 3 bis 5 Minuten langem Stoßlüften in Büroräumen nach ca. einer Stunde und in Besprechungsräumen nach jeweils 20 Minuten Zusammensitzen.

Die Reinigungskräfte wurden angewiesen, darauf zu achten, dass alle Reinigungsarbeiten sehr sorgfältig ausgeführt werden und insbesondere Tische, Türklinken und Lichtschalter täglich gründlich gereinigt werden. Zusätzlich wurden in allen Toiletten und in den Gebäudeeingängen noch Desinfektionsmittel aufgestellt.

Impfungen

Lehrerinnen und Lehrer sowie weitere Beschäftigte der Schulen (Schulhausmeister*in, Schulsekretär*in), Erzieherinnen und Erzieher können ab sofort einen Impftermin buchen. Wer konkret zu den impfberechtigten Personen zählt und Informationen zur Terminvergabe, erfahren Sie hier im Schreiben des Ministeriums für Soziales und Integration vom 23.02.2021.

Die Bescheinigung zur Impfung stellt bei der Stadt Schwäbisch Hall die jeweilige Leitung der Einrichtung aus. Die Bescheinigung für die Leitungen unterschreibt die Fachbereichsleitung.

Die Wahrnehmung des Impftermins zählt als Arbeitszeit, dies gilt auch für Termine am Wochenende. Die Fahrtkosten zu den Impfzentren werden unter Vorlage der von der Stadt ausgestellten Bescheinigung zur Impfung erstattet und die Zeit als Arbeitszeit gutgeschrieben.

Wir weisen darauf hin, dass die Gutschrift der Arbeitszeit und Erstattung der Fahrtkosten Rückschlüsse auf eine Impfung seitens des Fachbereichs Personal und Recht zulassen. Die Löschung der Daten erfolgt analog einer Dienstreise. Ein Vermerk in Ihrer Personalakte erfolgt nicht. Statistische Auswertungen führen wir ebenfalls nicht durch.

Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, können wir die Fahrtkosten leider nicht erstatten und die Zeit als Arbeitszeit gutschreiben.

Kinderbetreuung

Für die Betreuung Ihrer Kinder sind zunächst aufgelaufene Mehrarbeitsstunden/Überstunden und Urlaub einzusetzen. Sprechen Sie bitte mit Ihrer Vorgesetzten/Ihrem Vorgesetzten, wenn diese Möglichkeiten ausgeschöpft sind – besser noch davor. Soweit die dienstlichen Verhältnisse es zulassen kann Ihnen auch Sonderurlaub unter Wegfall der Bezüge gewährt werden.

Wenn alleinerziehende Elternteile bzw. beide Elternteile

  • eine unabkömmliche Tätigkeit in einem systemrelevanten Bereich ausüben (BSI-KritisV)

  • einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz haben und für den Arbeitgeber unabkömmlich sind,

erfüllen sie die Voraussetzung, für ihre Kinder Plätze in der Notfallbetreuung zu erhalten.

Wir weisen darauf hin, dass Beschäftigte, die für den Dienstbetrieb notwendig sind, zum Personenkreis in einer krisenrelevanten Tätigkeit in der Verwaltung zählen.

Bei Fragen hinsichtlich der Notbetreuung wenden Sie sich bitte an den Fachbereich Frühkindliche Bildung, Schulen und Sport (Frau Kapfhamer Tel. 492 , Frau Pfeil Tel. 274 oder Frau Feucht Tel. 290).

Zudem hat der Gesetzgeber Ende März eine Neuregelung für Kostenersatz bei notwendiger Kinderbetreuung geschaffen. In § 56 Infektionsschutzgesetz wurde folgende Regelung neu aufgenommen:

(1a) Werden Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen von der zuständigen Behörde zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten auf Grund dieses Gesetzes vorübergehend geschlossen oder deren Betreten untersagt und müssen erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreuen, weil sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können, und erleiden sie dadurch einen Verdienstausfall, erhalten sie eine Entschädigung in Geld. Anspruchsberechtigte haben gegenüber der zuständigen Behörde, auf Verlangen des Arbeitgebers auch diesem gegenüber, darzulegen, dass sie in diesem Zeitraum keine zumutbare Betreuungsmöglichkeit für das Kind sicherstellen können. Ein Anspruch besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. Im Fall, dass das Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in den Haushalt aufgenommen wurde, steht der Anspruch auf Entschädigung anstelle der Sorgeberechtigten den Pflegeeltern zu.
(2) Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Vom Beginn der siebenten Woche an wird sie in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewährt, soweit der Verdienstausfall die für die gesetzliche Krankenversicherungspflicht maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht übersteigt. Im Fall des Absatzes 1a wird die Entschädigung abweichend von den Sätzen 2 und 3 in Höhe von 67 Prozent des dem erwerbstätigen Sorgeberechtigten entstandenen Verdienstausfalls für längstens sechs Wochen gewährt; für einen vollen Monat wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt.“

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Personalabteilung (Frau Woitke Tel. 381, Frau Pietsch Tel. 229, Frau Kanatschnig Tel. 255).

Kinderkrankengeld nach § 45 Abs. 2a SGB V (zusätzliches Kinderkrankengeld)

Gesetzlich versicherte Eltern, deren Kinder nach § 10 SGB V gesetzlich oder freiwillig familienversichert sind, können im Jahr 2021 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld pro Kind und Elternteil beanspruchen, bei mehreren Kindern jedoch höchstens 45 Tage. Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 auf 40 Tage pro Kind und Elternteil, bei mehreren Kindern jedoch auf höchstens 90 Tage. Die Regelungen gelten rückwirkend ab 05.01.2021 und sind auf das Jahr 2021 befristet.

Für diese Betreuung wird Ihnen unbezahlter Urlaub gewährt. Bitte beantragen Sie diesen über das Formular „unbezahlter Urlaub“.

Voraussetzungen:
* Sie müssen Ihr Kind zuhause betreuen, weil pandemiebedingt die Kindertagesstätte, Schule oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen vorübergehend geschlossen werden oder der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird oder ihr Kind besucht aufgrund der Empfehlung von behördlicher Seite die Einrichtung nicht.
* Anspruchsberechtigt sind berufstätige Eltern von Kindern, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die behindert und auf Hilfe angewiesen sind.
* Im Haushalt gibt es keine andere Person, die das Kind betreuen kann.
* Vorrangige Einbringung von Plusstunden aus dem Gleitzeit- und Arbeitszeitkonto ist nicht erforderlich.
* Anspruchsberechtigte Eltern müssen gegenüber der Krankenkasse die Betreuungsnotwendigkeit auf geeignete Weise nachweisen, die Krankenkasse kann eine Bescheinigung der Schule oder Einrichtung verlangen, die die Schließung bestätigt.
* Für die Zeit des Bezugs von Kinderkrankengeld ruht für beide Elternteile der Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz. Nach der Begründung soll für denselben Zeitraum zusätzlich zum Bezug des Kinderkrankengeldes weder für das dem Kinderkrankengeldbezug zugrundeliegende Kind noch für ein anderes betreuungsbedürftiges Kind eine Entschädigungsleistung beansprucht werden können.
* Diese Regelung gilt nicht für Privatversicherte der privaten Krankenversicherung oder beihilfeberechtigte Personengruppen.

Die Gesetzesänderung ist beschlossen, muss aber noch durch den Bundespräsidenten unterzeichnet und veröffentlicht werden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihre Krankenkasse.

Krankschreibung

Innerhalb der ersten 3 Tage benötigen Sie keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt. Sie informieren wie üblich Ihre Vorgesetzte/Ihren Vorgesetzten. Sie benötigen eine AU-Bescheinigung, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als 3 Kalendertage andauert.

Kurzarbeit

Seit dem 1. April 2020 ist Kurzarbeit grundsätzlich auch im Bereich des TVöD möglich. Ob und wenn ja in welcher Form und in welchem Bereich von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, hängt von den weiteren Entscheidungen der Landesregierung ab. Wir werden Sie, sofern wir neue Informationen haben, darüber gesondert informieren.

Maskenpflicht

Für Bürgerinnen und Bürger, die die städtischen Behörden aufsuchen, besteht zum Schutz unserer Beschäftigten, die Verpflichtung eine Schutzmaske zu tragen.

In den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen (Flure, Treppenhäuser, usw.) der Stadtverwaltung müssen ab sofort auch Beschäftigte eine Maske tragen.

Maskentragepflicht für die Beschäftigten besteht ab sofort überall dort, wo der Sicherheitsabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Dies gilt auch für Fahrten in Dienstfahrzeugen.

Notwendige Schutzmasken werden durch den Fachbereich Hauptverwaltung verteilt. Sollten Sie Bedarf an Schutzmasken haben, wenden Sie sich bitte an die Abteilung Organisation.

Persönliche Kontakte

Der richtige Umgang ist nach wie vor, umfassend räumlich Distanz zu wahren. Bitte verzichten Sie darauf, Frühstücks- und Mittagspausen zusammen mit mehreren Kolleginnen oder Kollegen in den Büros zu verbringen! Auch die Rauchenden werden gebeten, untereinander und insbesondere auch zu den ein- und ausgehenden Kolleginnen und Kollegen Abstand zu halten (mindestens 1,5 m).

Publikumsverkehr und Öffnungszeiten

Ab 15.10.2020 wird der Publikumsverkehr für die Verwaltungsgebäude (davon ausgenommen Stadtbibliothek, Museen, Musikschule, Tourist-Info) eingeschränkt. Besuche sind nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich

Reisewarnung

Die Bundesregierung warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in- und außerhalb Deutschlands (siehe dazu Informationen für Reisende und Pendler). Bitte beachten Sie, kehrt ein Arbeitnehmer erkrankt oder verspätet aus seinem Urlaub zurück, kann der Beschäftigte seinen Lohnfortzahlungsanspruch verlieren, wenn er sich schuldhaft einem Risiko aussetzt. Ein schuldhaftes Verhalten dürfte nach dem Maßstab des Bundesarbeitsgerichts bei einer Reise in ein Land, für das eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes besteht, vorliegen. Der Arbeitnehmer trägt das Wegerisiko, beispielsweise bei Ausfall der Beförderungsmöglichkeit. Darüber hinaus kann dies eine Abmahnung oder gar Kündigung zur Folge haben.

Risikogruppe

Es ist ein ärztliches Attest vorzulegen, aus dem hervorgeht, dass Sie zur Risikogruppe gehören und vor Ansteckung mit dem Corona Virus besonders geschützt werden müssen. Dieses Attest muss durch den Betriebsarzt bestätigt werden. Bis zur Klärung durch den Betriebsarzt können Sie sich entweder krank schreiben lassen, Urlaub bzw. Gleitzeit nehmen oder Freistellung unter Wegfall der Bezüge beantragen.

Anschließend prüfen wir – sofern erforderlich mit Beteiligung des Betriebsarztes und des Personalrates – im Rahmen der Fürsorgepflicht (§ 618 BGB), welche Maßnahmen zu Ihrem Schutz ergriffen werden können.

Sollten wir zu dem Ergebnis kommen, dass es keine vernünftigen oder zumutbaren Schutzmaßnahmen und keine anderen Beschäftigungsmöglichkeiten gibt, können Sie nicht mehr eingesetzt werden. Da Ihnen die Erbringung der Arbeitsleistung dann objektiv unmöglich ist und diese Unmöglichkeit nicht unter das Betriebsrisiko des Arbeitgebers, sondern unter die persönlichen Hinderungsgründe des Beschäftigten fällt, entfällt der Anspruch auf Entgeltfortzahlung wegen Unmöglichkeit nach § 326 Abs. 1 BGB.

Bitte beachten Sie: Wenn Sie ohne Bezüge freigestellt sind, sind Sie nach Ablauf eines Monats eventuell nicht mehr krankenversichert (evtl. Familienversicherung, Arbeitslosmeldung etc.).

Urlaub

Wir bitten Sie Ihren Urlaub verteilt auf das Jahr zu nehmen. Ansonsten könnte es zu Problemen bei der Urlaubsgewährung kommen, da die Betriebsfähigkeit der Verwaltung gewährleistet sein muss. Setzen Sie sich möglichst frühzeitig mit Ihrer/Ihrem Vorgesetzten in Verbindung und stimmen Sie mit ihr/ihm Ihre Urlaubsplanung ab.

Urlaub und Quarantäne

Nach Informationen des kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) werden Urlaubstage, die in eine behördlich angeordnete Quarantäne-Zeit fallen, nur gutgeschrieben, wenn eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegt und die Krankheitstage durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden.

Telefonkonferenzen

Telefonkonferenzen sind jederzeit möglich. Die Anleitung hierfür finden Sie im Wiki.

Webinare Webkonferenzen

(Kostenpflichtige) Fortbildungen in Form eines Webinares sind wie Dienstreisen rechtzeitig zu beantragen.

Sollte die Teilnahme an Ihrem Arbeitsplatz (räumlich, akkustisch, technisch wegen fehlendem Lautsprecher, Mikrofon) nicht möglich sein, stehen in der EDV-Abteilung 3 Geräte (Tablets, Laptop) zur Verfügung und können dort für das Webinar/die Webkonferenz reserviert werden.

Zugang zu den Verwaltungsgebäuden

Die Eingangstüren/Haustüren der Gebäude bleiben geöffnet. Stattdessen wird es jeder/jedem Beschäftigten freigestellt, ihre/seine Bürotüre abzuschließen. Bitte bringen Sie in diesem Fall den Hinweis: „Büro ist besetzt, bitte anklopfen“ an der Büroaußentüre an.

Infobereiche

Kontakt

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Christoph Klenk

Christoph Klenk

Fachbereichsleiter
Telefonnummer0791 751-295
Gabriele Schwarz

Gabriele Schwarz

Abteilungsleiterin
Telefonnummer0791 751-432

Geoportal Schwäbisch Hall

Spätestens seit Google Maps haben Geoinformationssysteme und Geodaten ganz unbewusst Einzug in unser Leben gehalten. Wir nutzen ganz selbstverständlich Daten und Informationen mit Raumbezug für unterschiedlichste Zwecke. Die Stadtverwaltung Schwäbisch Hall stellt Geoinformationen aus unterschiedlichen Fachbereichen der Stadt einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung.

Die Stadt Schwäbisch Hall baut, unter der Federführung der Abteilung Vermessung, seit 1996 in ihrem städtischen Geoinformationssystem (GIS) konsequent raumbezogene Daten auf.

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