Rechtsvorschriften der Stadt Schwäbisch Hall
In diesem Bereich finden Sie eine Sammlung der wichtigsten für das Stadtgebiet Schwäbisch Hall geltenden und bekanntgemachten Satzungen, Gebühren, Rechtsverordnungen und Vereinbarungen. Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung haben, wurden nicht in diese Sammlung aufgenommen.
Sie erhalten mit der jetzigen Form die Möglichkeit, jederzeit auf alle Vorschriften zugreifen zu können und je nach Bedarf einzelne Abschnitte auszudrucken oder herunterzuladen. Sie haben außerdem den Vorteil größerer Aktualität, da Änderungen nunmehr wesentlich zeitnaher eingearbeitet werden können.
Neben den allgemeinen Benutzerbedingungen für den Internetauftritt der Stadt Schwäbisch Hall (Impressum) weisen wir noch auf folgendes hin:
- Diese Sammlung ist keine offizielle Veröffentlichung im Sinne der Erlassvorschriften für Satzungen bzw. Verordnungen. Es gilt deshalb ausschließlich die jeweilige Veröffentlichung auf der Internetseite der Stadt Schwäbisch Hall unter Amtliche Bekanntmachung.
- Auch bei größter Sorgfalt der Übertragung können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Sollte Ihnen etwas auffallen, sind wir für einen Hinweis dankbar.
- Bei Fragen zu den einzelnen Rechtsvorschriften stehen Ihnen die städtischen Dienststellen gerne zur Verfügung.
- Die Nutzung der Sammlung ist für eigene Zwecke zugelassen. Eine weitergehende, gewerbliche Nutzung, ganz oder in Teilen, insbesondere zum Zwecke von Änderungen oder Verarbeitung bzw. Weitergaben in Datei- oder Druckform o. ä. ist nicht zulässig. Das Urheberrecht liegt bei der Stadt Schwäbisch Hall.
Um einen Themenbereich zu finden, klicken Sie auf den entsprechenden Abschnitt.
Bereich A - E - Von Abwasser bis Erstreckungssatzung
Abwasserbeseitigung
- Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (pdf-Datei)
- Betriebssatzung für die Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
Bauliche Anlage
- Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen (pdf-Datei)
- Satzung zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall und Steinbach (pdf-Datei)
Bekanntmachungen
- Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen (pdf-Datei)
Ehrenamtliche Tätigkeit
Erschließungsbeitrag/ Entwässerungsbeitrag/ Entwässerungsgebühr
Erstreckungssatzung
Bereich F - J - Von Fernwärmeversorgung bis Hundesteuer
Fernwärmeversorgung
- Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das "Baugebiet Grundwiesen", Hessental in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Gebiet Katharinen- und Weilervorstadt in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Mittelhöhe V bis VIII" in Schwäbisch Hall-Hessental (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Stadtheide-Gewerbepark West" in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "Mittelhöhe II" in Schwäbisch Hall-Hessental (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "Katzenkopf" in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "Solpark" in Schwäbisch Hall-Hessental (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "An der Breiteich" in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Wolfsbühl" und Teilbereich der angrenzenden Kreuzäckersiedlung in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Sonnenrain - 2. Teilbereich" in Schwäbisch Hall - Hessental (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung des Gebiets "Herrenäcker" in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für einen Teilbereich des Wohngebiets Reifenhof in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Wohngebiet Tullauer Höhe in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Wohngebiet "Langäcker" in Schwäbisch Hall - Bibersfeld (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Bahnhofsareal" in Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Lageplan - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Schmiedsgasse" in Schwäbisch Hall - Hessental (pdf-Datei)
- Lageplan
Feuerwehr
- Feuerwehrentschädigungssatzung (pdf-Datei)
- Satzung über den Kostenersatz bei Inanspruchnahme der Feuerwehr der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- - Anlage: Kostenverzeichnis (pdf-Datei)
- Feuerwehrsatzung (pdf-Datei)
Friedhof
- Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) (pdf-Datei)
Gemeinderat
Geodaten / Entgeltordnung Geoinformation der Stadt Schwäbisch Hall
Gutachterausschuss
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (pdf-Datei)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach §§192 -197 BauGB (Bildung und Erfüllung der Aufgaben eines Gemeinsamen Gutachterausschusses) von den Gemeinden Michelbach an der Bilz, Michelfeld und Rosengarten auf die Große Kreisstadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Satzung zur Erstreckung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss auf das Gebiet der Gemeinden Michelbach an der Bilz, Michelfeld und Rosengarten (pdf-Datei)
Hauptsatzung
-
Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
Hospital zum Heiligen Geist
- Satzung der Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall" (pdf-Datei)
- Satzung der Stiftung für Bildung und Kultur Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Satzung "Emil-Schmidt-Stiftung Schwäbisch Hall" (pdf-Datei)
- Satzung "Fachhochschulstiftung (pdf-Datei)
Hundesteuer
- Hundesteuersatzung der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
Bereich K - O - Von Kleinkläranlage bis Obdachlose
Kleinkläranlagen
- Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
Kostenerstattungsbeträge
Märkte
- Satzung zur Marktordnung (pdf-Datei)
- Satzung über die Erhebung von Marktgebühren sowie Gebührenverzeichnis (pdf-Datei)
Miethöhe
Musikschule
- Gebührenordnung der Musikschule (pdf-Datei)
- Musikschul- und Benutzungssatzung (pdf-Datei)
Nahwärmeversorgung
- Siehe Fernwärmeversorgung! - siehe F - J
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss des Industriegebietes Taubenhalde - Stauchwasen in Gschlachtenbretzingen an die Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes (pdf-Datei)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss von Grundstücken auf Gemarkung Mainhardt an die Abwasseranlage der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Gruppenklärwerk Biberstal der Gemeinde Rosengarten (pdf-Datei)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss von Grundstücken auf Gemarkung Bühlerzimmern an die Abwasseranlage der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss von Grundstücken auf Gemarkung Burgbretzingen und Gemarkung Schwäbisch Hall (Wolf-Hirt-Weg) an die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
Obdachlose
Bereich P - T - Von Parkgebühren bis Tierfriedhofordnung
Parkgebühren
- Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren (pdf-Datei)
Polizei
- Polizeiverordnung der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
Sondernutzung an öffentlichen Straßen
- Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (pdf-Datei)
- Richtlinien der Stadt Schwäbisch Hall über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an öffentlichen Straßen (pdf-Datei)
- Gebührenverzeichnis zur Sondernutzungssatzung der Stadt Schwäbisch Hall (pdf-Datei)
Stadtarchiv
Stadtbibliothek
Starkholzbacher See
Streupflicht
- Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (pdf-Datei)
Tierfriedhofordnung
Bereich V - Z - Von Vergnügungssteuer bis Wohnbezirk
Vergnügungssteuer
- Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (pdf-Datei)
- Formular "Geräteanmeldung zur Vergnügungssteuer" (pdf-Datei)
- Formular "Geräteabmeldung zur Vergnügungssteuer" (pdf-Datei)
- Formular "Steuererklärung zur Ermittlung der Vergnügungssteuer für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit" (pdf-Datei)
Verkaufsoffene Sonntage
Verwaltungsgebühren
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (pdf-Datei)
- Anlage: Gebührenverzeichnis (pdf-Datei)
Werbe- und Außenanlagen
Werkhof
Wohnbezirk