gemäß §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Nr. 4 , 107 Abs. 4 und 111 Abs. 2 des Polizeigesetzes von Baden-Württemberg als Ortspolizeibehörde die Aufgaben der Ge- fahrenabwehr wahr und ist damit für den Erlass dieser [...] gemäß §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Nr. 4 , 107 Abs. 4 und 111 Abs. 2 des Polizeigesetzes von Baden-Württemberg als Ortspolizeibehörde die Aufgaben der Ge- fahrenabwehr wahr und ist damit für den Erlass dieser [...] Datum 14.05.2024 Öffentliche Bekanntmachung Die Stadt Schwäbisch Hall erlässt aufgrund §§ 1 und 3 Polizeigesetz Baden Württemberg folgende Allgemeinverfügung zum Schutz der Gesundheit der Menschen vor den Gefahren[mehr]

gemäß §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Nr. 4 , 107 Abs. 4 und 111 Abs. 2 des Polizeigesetzes von Baden-Württemberg als Ortspolizeibehörde die Aufgaben der Ge- fahrenabwehr wahr und ist damit für den Erlass dieser [...] gemäß §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Nr. 4 , 107 Abs. 4 und 111 Abs. 2 des Polizeigesetzes von Baden-Württemberg als Ortspolizeibehörde die Aufgaben der Ge- fahrenabwehr wahr und ist damit für den Erlass dieser [...] Datum 22.05.2024 Öffentliche Bekanntmachung Die Stadt Schwäbisch Hall erlässt aufgrund §§ 1 und 3 Polizeigesetz Baden Württemberg folgende Allgemeinverfügung zum Schutz der Gesundheit der Menschen vor den Gefahren[mehr]

reten Diese Polizeiverordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig treten die Polizeiverordnung der Stadt Schwäbisch Hall vom 20.03.2000 und die Polizeiverordnung zur Er- streckung [...] Schwäbisch Hall Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschu [...] 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den je- weiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt wird. Polizeiverordnung - 6/13[mehr]

Im Gegensatz zur heutigen Verwaltungsorganisation, bei der die uniformierte Polizei dem Land untersteht, war die Gemeindepolizei Teil der Stadtverwaltung und unterstand dem damaligen Bürgermeister Dr. Wilhelm [...] Lebensbedingungen zum Opfer gefallen sind, wurden sie am 26. März 1942 bei einem von SS- und Polizeieinheiten verübten Massaker in einem nahe des KZ gelegenen Waldstück ermordet. Von den am 28. November [...] der Stapoleitstelle Stuttgart vom 22.11.1941 (Dokument 2) sowie der Vollzugsbericht der Gemeindepolizeibehörde Schwäbisch Hall vom 28.11.1941 (Dokument 3). 1 Dokument 1: Anweisung der Stapoleitstelle[mehr]

Gräterweg Nr. 2 mit Dachüberständen 6 5 Westseite des ehemaligen Polizeireviers mit Dachüberstand 7 6 Dach des ehemaligen Polizeireviers mit Nestbauteilen des Haussperlings 7 7 Rückwärtiger Teil des Gebäudes [...] 13 Blick auf das ehemalige Quartier der Kriminalpolizei in SHA aus Nordwesten 10 14 Dachüberstand am der Giebelseite des ehemaligen Quartiers der Kriminalpolizei 10 15 Dachüberstand am der südöstlichen [...] offene Zugangsmöglichkeit besteht. Abb. 5: Westseite des ehemaligen Polizeireviers mit Dachüberstand. Abb. 6: Dach des ehemaligen Polizeireviers mit Nestbauteilen des Haussperlings. Gräterweg Nr. 10 Baulicher[mehr]

ngen für die Benutzung der von der Stadt Schwä- bisch Hall in Erfüllung ihrer Aufgaben als Ortspolizeibehörde und vom Hospital- u. Liegenschaftsamt (nachfolgend Liegenschaftsverwaltung genannt) verwalteten [...] ist öffentlich rechtlich. Es wird begründet und aufgehoben durch schriftliche Verfügung der Ortspolizeibehörde Stadt Schwäbisch Hall. Ein Rechts- anspruch auf Benutzung sowie auf Zuweisung von Räumen bestimmter [...] Tod von Haus- haltsangehörigen unterbelegt ist; der Auszug von Haushaltsangehörigen ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich mitzuteilen; 1.3 der Benutzer Anlaß zu Konflikten gibt, die zu einer Beeinträchtigung[mehr]

den Erkenntnissen und Feststellungen der Ortspolizeibehörde (Ordnungsamt). (3) Der Fachbereich Finanzen, Abteilung Abgabenwesen, erhält von der Ortspolizeibehörde, die die Eigenschaft als Kampfhund oder [...] Kampfhunde bzw. gefährliche Hunde im Sinne dieser Satzung sind: 1. Die Kampfhunde gemäß § 1 Abs. 2 Polizeiverordnung des Innenministeriums und des Ministeriums Ländlicher Raum über das Halten gefährlicher Hunde[mehr]

den Erkenntnissen und Feststellungen der Ortspolizeibehörde (Ordnungsamt). (3) Der Fachbereich Finanzen, Abteilung Abgabenwesen, erhält von der Ortspolizeibehörde, die die Eigenschaft als Kampfhund oder [...] Kampfhunde bzw. gefährliche Hunde im Sinne dieser Satzung sind: 1. Die Kampfhunde gemäß § 1 Abs. 2 Polizeiverordnung des Innenministeriums und des Ministeriums Ländlicher Raum über das Halten gefährlicher Hunde[mehr]

behörden, Ortspolizeibehörden und dem Polizeivollzugsdienst zu regeln, soweit dies aus Gründen des Infektionsschutzes erforderlich ist 1. zum Schutz der Beamtinnen und Beamten des Polizeivollzugsdienstes sowie [...] , soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn oder Arbeitgeber un- abkömmlich gestellt werden, 5. Polizei und Feuerwehr (auch Freiwillige) sowie Notfall- /Rettungswesen ein- schließlich Katastrophenschutz [...] Ausnahmen von Absatz 1 und 2 zugelassen werden 1. vom Innenministerium in Bezug auf die Hochschule der Polizei Baden-Württemberg und 2. vom Justizministerium in Bezug auf die Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen[mehr]

Datenblatt der Be- und Entlüftungsanlage ist im Betrieb zu hinterlegen und Vertretern von Behörden, Polizei oder Feuerwehr auf Verlan- gen vorzulegen. 2.2 Zur Überwachung der CO-Konzentration sind der Anz [...] Betriebsanleitung der CO-Warnmelder ist im Betrieb vorzuhalten und Vertretern von Behörden oder Polizei auf Ver- langen vorzulegen. Die CO-Warnmelder sind fortlaufend betriebsbereit zu halten und - sofern [...] doku- mentieren. Die Dokumentation ist in der Gaststätte vorzuhalten und Vertre- tern von Behörden, Polizei oder Feuerwehr auf Verlangen vorzulegen. 2.4 Der Anzündbereich für die Kohlen ist mit einem fachgerecht[mehr]