Wahlen: Schwäbisch Hall

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Bundestagswahl am 26. September 2021

Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. 

Zahlreiche Informationsmaterialien rund um die Bundestagswahl stellt auch die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) zur Verfügung. Zur Homepage

 

Hygienekonzept für die Bundestagswahl am 26. September 2021

Vorbemerkung
Am 26. September 2021 werden in 22 Wahllokalen in Schwäbisch Hall die Wahlberechtigten zwischen 8 und 18 Uhr ihre Stimme abgeben können. Weiter wurden 8 Briefwahlbezirke eingerichtet. Die ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Bundestagswahl ist auch unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen zu gewährleisten.


Allgemeine Hygienemaßnahmen
Die allgemeinen Hygienemaßnahmen sind sowohl von den Wählerinnen und Wählern als
auch von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern und an der Wahl beteiligten Personen einzuhalten:

  • Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen,
  • Tragen einer medizinischen Maske. Auch das Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbarer Maske ist zulässig,
  • Händehygiene einhalten. Desinfizierung der Hände ist vor Betreten des Wahlraumes Pflicht,
  • Beachtung der Husten- und Niesetikette: Benutzung von Einwegtaschentüchern auch zum Husten und Niesen; alternativ: Husten oder Niesen in die Ellenbeuge,
  • Personen, die sich in Quarantäne befinden oder mit „Corona-Symptomen“ haben keinen Zutritt zum Wahlgebäude.


Wahllokale

  • Bei der Einrichtung aller erforderlichen Arbeitsplätze und beim Aufstellen der Wahlkabinen ist ein Mindestabstand von 1,5 m zueinander einzuhalten. Sollte dies nicht möglich sein, ist im erforderlichen Fall eine Wahlkabine weniger aufzustellen.
  • Im Wahlraum haben sich nur Wählerinnen und Wähler entsprechend der Anzahl der Wahlkabinen sowie die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und weitere an der Wahl beteiligte Personen aufzuhalten.
  • Die Wählerinnen und Wähler müssen einen getrennten Ein- und Ausgang benutzen ("Einbahnregelung"). Wo dies nicht möglich sein sollte, ist darauf zu achten, dass der Abstand im "Begegnungsverkehr" gewährleistet ist. Hier sind Abstandsmarkierungen am Boden anzubringen.
  • Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Auch das Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbarer Maske ist zulässig. Die Pflicht gilt für alle sich im Wahlgebäude aufhaltenden Personen (auch für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer).
  • Da die Wahlhandlung und die anschließende Ermittlung des Wahlergebnisses öffentlich sind, kann der Aufenthalt anderer Personen im Wahlraum nicht generell untersagt werden. Auch für solche Personen müssen Zugangs- und Abstandsregelungen getroffen werden. Im Wahlraum sollte ihnen ein bestimmter Aufenthaltsbereich zugewiesen werden, von dem aus sie zwar das Geschehen überblicken können, aber ausreichend Abstand zu den anwesenden Wählerinnen und Wählern sowie Wahlhelferinnen und Wahlhelfern gewahrt wird. Personen, die sich aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahllokal aufhalten, müssen ihre Daten zur Kontaktnachverfolgung angeben und eine medizinische Maske tragen. Für Personen, für die eine Ausnahme von der Pflicht zum Maskentragen aus gesundheitlichen Gründen oder sonstigen zwingenden Gründen (§ 11 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 CoronaVO) vorliegt, gilt im Urnenwahllokal eine maximale Aufenthaltsdauer von 15 Minuten, jeweils für die Zeiträume 8-13 Uhr, von 13-18 Uhr und ab 18 Uhr (im Briefwahlraum maximal 15 Minuten) sowie ein Mindestabstand von zwei Metern zu den Mitgliedern des Wahlvorstands und den Hilfskräften.
  • Die Wahllokale sind regelmäßig und gründlich zu lüften (regelmäßiges Stoß- und/oder Querlüften, nach spätestens 30 Minuten wird empfohlen).
  • Es sind nach Bedarf, aber mindestens einmal pro Stunde, mittels Wischdesinfektion mit einem Flächendesinfektionsmittel häufige Kontaktflächen (z.B. Handläufe an Treppen, Tische in den Wahlkabinen) zu desinfizieren.


Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

  • Die Arbeitsplätze der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu den Wählerinnen und Wählern sind durch eine bereitgestellte Virentrennscheibe ("Spuckschutz") zu sichern.
  • Der Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen ist einzuhalten.
  • Wahlhelferinnen und Wahlhelfern müssen mindestens eine medizinische Maske tragen.
  • Medizinische Masken und Händedesinfektionsmittel werden am Eingang vorgehalten. (Desinfizierung der Hände ist vor Betreten des Wahlraumes Pflicht).
  • Es sind fünf Personen je Schicht (von 7.30 bis 13.00 Uhr und von 13.00 bis 18.00 Uhr) eingeteilt, da zusätzlich das Hygienekonzept umgesetzt und überwacht werden muss.
  • Nach Gebrauch sind die Kugelschreiber der Wählerinnen und Wähler zu desinfizieren.
  • Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die vor Ihrem Einsatz COVID-19-typische Krankheitszeichen haben, müssen sich umgehend beim Wahlamt unter der Telefonnummer 0791/751-357 melden, damit Ersatzhelfer und Ersatzhelferinnen eingeteilt werden können.


Wählerinnen und Wähler

  • Ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen ist vor dem Wahlgebäude in evtl. auftretenden Warteschlangen und im ganzen Wahlgebäude einzuhalten.
  • Wählerinnen und Wähler müssen eine medizinische Maske im ganzen Wahlgebäude tragen. Auch das Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbarer Maske ist zulässig. Ausnahmen sind aus gesundheitlichen Gründen bei Vorlage eines ärztlichen Attests oder aus einem sonstigen zwingenden Grund zulässig. Sonstige zwingende Gründe sind absolute Ausnahmefälle, wie z.B. die Mund-zu-Mund-Beatmung bei Erster Hilfe oder die Feststellung der Identität des Wählers durch den Wahlvorstand.
  • Desinfizierung der Hände ist vor Betreten des Wahlraumes Pflicht.
  • Für die Stimmabgabe wird für jede Wählerin und jeden Wähler ein eigener Kugelschreiber vorgehalten. Nach Gebrauch ist der Kugelschreiber zu desinfizieren. Es dürfen auch mitgebrachte Stifte verwendet werden.
  • Personen, die ihre medizinische Maske vergessen haben, erhalten diese vor dem Wahllokal.


Das Wahlamt behält sich Änderungen vor.
 

Hygienekonzept zur Bundestagswahl zum Download.

 

Fragen und Antworten rund um die Bundestagswahl am 26. September 2021

Wann findet die Bundestagswahl statt?

Die Bundestagswahl findet am 26.09.2021 statt.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GG, die am Wahltag

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens 3 Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind

Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch diejenigen Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GG, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sofern sie

  • nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens 3 Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder
  • aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind (sog. Auslandsdeutsche)

Wer wird ins Wählerverzeichnis eingetragen?

Von Amts wegen werden alle Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis eingetragen.
      
Folgende Personen können auf Antrag (16. August bis 05. September 2021) in das Wählerverzeichnis eingetragen werden:
    • Wahlberechtigte, die ohne eine Wohnung innezuhaben sich im Wahlgebiet sonst gewöhnlich aufhalten
    • Personen, die sich in einer Justizvollzugsanstalt oder entsprechenden Einrichtung befinden und nicht nach § 16 Abs. 1 Nr. 4 BWO von Amts wegen in das Wählerverzeichnis einzutragen sind
    • außerhalb des Wahlgebiets lebende wahlberechtigte Deutsche (sog. Auslandsdeutsche). Weitere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte der Homepage des Bundeswahlleiters.

Wann bekomme ich meine Wahlbenachrichtigung?

Die Wahlbenachrichtigungen werden ab der Kalenderwoche 34 verschickt.

Was ist, wenn ich bis zum 05.09.2021 keine Wahlbenachrichtigung bekommen habe?

    Bitte wenden Sie sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgeramts in der Gymnasiumstraße 2: Telefonnummer: 0791/751-242, buergeramt(@)schwaebischhall.de. Diese prüfen nochmals die Wahlvoraussetzungen. Eventuell konnte die Wahlbenachrichtigung auch nicht zugestellt werden.

    Woher weiß ich, in welches Wahllokal ich gehen muss?

    Das Wahllokal ist der Wahbenachrichtigung zu entnehmen.

    Kann ich auch in einem anderen Wahllokal wählen, als in dem, welches in der Wahlbenachrichtigung steht?

    Ja. Es muss aber vorab ein Wahlschein beantragt werden, welcher mit ins Wahllokal zu nehmen ist. Mit dem Wahlschein kann im ganzen Wahlkreis 268 Schwäbisch Hall-Hohenlohe gewählt werden.

    Wie viele Stimmen kann ich bei der Bundestagswahl abgeben?

      Bei der Bundestagswahl wird eine Erststimme und eine Zweitstimme abgegeben.

      Informationen rund um die Bundestagswahl bietet die Bundeszentrale für politische Bildung. 

      Welche Hygienemaßnahmen werden in den Wahllokalen getroffen?

      Das Hygienekonzept für die Wahllokale finden Sie oben auf dieser Seite oder hier zum Download.

      Wie viele Wahlbezirke gibt es in Schwäbisch Hall?

      Aufgrund der zu erwartenden hohen Wahlbeteiligung sind die Wahlbezirke für die Bundestagswahl neu eingeteilt worden. Es gibt insgesamt 30 Wahlbezirke, darunter 22 Urnenwahlbezirke und 8 Briefwahlbezirke.

      Die Wählerinnen und Wähler können der Wahlbenachrichtigung entnehmen, in welches Wahllokal sie gehen müssen. 

      Folgende Änderungen ergeben sich durch die Neueinteilung im Vergleich zur Einteilung bei der Oberbürgermeisterwahl:

      • Der ehemalige Wahlbezirk 2 Brenzhaus, Raum Michael, wird auf zwei Wahlbezirke aufgeteilt mit den Wahllokalen Brenzhaus, Raum Michael (Mauerstraße 5) und Neues Globe Theater (Unterwöhrd 1).
      • Der ehemalige Wahlbezirk 5 Kaufmännische Schule, Zimmer 020, wird auf zwei Wahlbezirke aufgeteilt mit den Wahllokalen Gewerbliche Schule, Max-Eyth-Straße 9 (Max-Eyth-Straße 9) und Gewerbliche Schule, Hauffstraße 7 (Hauffstraße 7).
      • Der ehemalige Wahlbezirk 6 Rollhofschule, Turn- und Sporthalle wird auf zwei Wahlbezirke aufgeteilt mit den Wahllokalen Rollhofschule, Turn- und Sporthalle (Egerländer Weg 50) und Rollhofschule, Klassenzimmer Betreuung (Im Vogelsang 51).
      • Der ehemalige Wahlbezirk 12 Kinder-und Familienzentrum Pfiffikus wird in das Kath. Gemeindehaus St. Maria, Hessental (Hirtengasse 31) verlegt.
      • Der ehemalige Wahlbezirk 18 Turn- und Sporthalle Sulzdorf wird auf zwei Wahlbezirke aufgeteilt mit den Wahllokalen Turn- und Sporthalle Sulzdorf ( Martin-Luther- Straße 21) und Ev. Gemeindezentrum Sulzdorf (Dammstraße 9).

      Zur Übersicht über die Wahlbezirke und Wahllokale

      Wie viele Wahlhelfer sind bei der Bundestagswahl im Einsatz?

      Es sind 310 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz.

      Wann steht das Endergebnis fest?

      Das Endergebnis steht voraussichtlich gegen 20 Uhr fest. 

      Wo kann ich mich über die Ergebnisse informieren?

      Das vorläufige Gesamtergebnis des Wahlkreises 268 Schwäbisch Hall-Hohenlohe kann über die Website der Stadt Schwäbisch Hall abgerufen werden. 

      Fragen und Antworten rund um die Briefwahl

      Mit welchem Briefwahlanteil rechnet die Stadtverwaltung?

      Die Stadtverwaltung geht von einer Briefwahlbeteiligung von rund 50 Prozent aus. Wahlberechtigt für die Bundestagswahl sind 28.651 Personen (Stand 30. Juli 2021).

      Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Briefwähler bei 7,03% (4.873 Briefwähler), Wahlberechtigt waren 28.612 Personen und die Wahlbeteiligung lag bei 75,8 Prozent.

      Ab wann ist eine Briefwahl möglich?

      Wahlscheine dürfen nicht vor Zulassung der Wahlvorschläge erteilt werden. Des Weiteren müssen die amtlichen Stimmzettel vorliegen.

      Die Beantragung der Wahlscheine für die Briefwahl ist deshalb voraussichtlich ab Ende August möglich.

      Die beantragten Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen werden voraussichtlich ab Anfang September 2021 versandt.

      Bitte beachten: Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

      Wie kann ich die Briefwahl beantragen (online und persönlich)?

      Die Erteilung eines Wahlscheins für die Briefwahl schriftlich, elektronisch (z. B. per E-Mail an buergeramt(@)schwaebischhall.de), online über www.schwaebischhall.de/wahl (ab dem 25. August) oder den OR-Code auf der Wahlbenachrichtigung, per Telefax oder durch persönliche Vorsprache im Wahlamt beantragt werden. Bei einer Beantragung im Wahlamt per Post, Fax oder E-Mail ist die Rückseite der Wahlbenachrichtigung auszufüllen. Telefonische Anträge oder Anträge per SMS oder Messenger sind nicht zulässig. 

      Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

      Bitte beachten: Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

      Wer trotz Beantragung bis Freitag, 24. September 2021, 12 Uhr, keine Briefwahlunterlagen zugesandt bekommen hat, wendet sich bitte direkt an das Wahlamt

      Was benötige ich, um Briefwahl zu beantragen?

        Die Erteilung eines Wahlscheins für die Briefwahl kann schriftlich, elektronisch (z.B. per E-Mail, Telefax) oder durch persönliche Vorsprache im Wahlamt beantragt werden. Die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist hierfür auszufüllen und an das Wahlamt zurückzuschicken.

        Auch eine Online-Beantragung ist möglich, die Wähler/innen nutzen hiefür den Link auf der Homepage www.schwaebischhall.de/wahl bzw. den QR-Code, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist.

        Bitte beachten: Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

        Bis wann kann ich Briefwahl beantragen (online und persönlich)?

          Wahlscheine können grundsätzlich bis zwei Tage vor der Wahl (Freitag, 24.09.2021), 18 Uhr, im Wahlamt beantragt werden.

          Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, ihn also nicht erreicht hat, so kann ihm bis Samstag, 25.09.2021, 12 Uhr ein neuer Wahlschein erteilt werden (§ 28 Abs. 10 BWO).

          Gem. § 27 Abs. 4 S. 3 BWO kann ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter einen Wahlschein noch bis zum Wahltag, 26.09.2021, 15 Uhr, beantragen, wenn er wegen einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann. Für die Aushändigung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen an Dritte (gilt auch für Ehegatten, Lebenspartner und Verwandte) ist eine schriftliche Vollmacht erforderlich (§ 28 Abs. 5 S. 3 BWO). Der Wahlbrief muss am Wahltag bis spätestens 18 Uhr beim Wahlamt wieder eingegangen sein. Die Übersendung liegt in der Verantwortung des Briefwählers.

          Bitte beachten: Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

          Wer trotz Beantragung bis Freitag, 24. September 2021, 12 Uhr, keine Briefwahlunterlagen zugesandt bekommen hat, wendet sich bitte direkt an das Wahlamt

          Kann ich mich auch noch für eine persönliche Briefwahl (persönliche Stimmabgabe) entscheiden, wenn ich die Briefwahlunterlagen schon angefordert habe?

          Wenn man einen Wahlschein beantragt hat, dann berechtigt dieser Wahlschein die Wählerin/den Wähler

          • entweder gegen Abgabe des Wahlscheins unter Vorlage eines amtlichen Personalausweises oder Reisepasses durch persönliche Stimmabgabe im Wahlraum in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlkreises 268 Schwäbisch Hall-Hohenlohe
          • oder durch Briefwahl

          an der Wahl teilzunehmen.

          Sofern die Briefwahlunterlagen noch nicht abgeschickt wurden, kann mit dem Wahlschein am Wahltag also auch in einem Wahllokal des Wahlkreises 268 Schwäbisch Hall-Hohenlohe gewählt werden.

          Bitte beachten: Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

          Kann ich meine Briefwahlunterlagen auch im Wahllokal abgeben?

          Nein, Wahlbriefe können in den Wahllokalen nicht abgegeben werden.

          Je nach Sachlage bieten sich aber für diese Situation folgende Lösungen an: 

          • Wenn die Wählerin/der Wähler selbst im Wahllokal anwesend ist, kann er den Wahlbrief öffnen und den Wahlschein entnehmen. In diesem Fall darf nur mit Wahlschein gewählt werden. Wahlbezirk 11 ist ein repräsentativer Wahlbezirk und dort ist der nicht markierte Stimmzettel einzuziehen und durch einen markierten Stimmzettel zu ersetzen.
          • Wenn die Wählerin/der Wähler nicht selbst anwesend ist, muss der Wahlbrief im Wahllokal abgewiesen werden mit dem Hinweis, dass der wahlbrief bis 18 Uhr im Wahlamt (Gymnasiumstraße 2) eingegangen sein muss, um noch berücksichtigt zu werden.

          Muss ich für die Briefwahl Porto zahlen?

          Nein, für die Rücksendung des Wahlbriefes im Bereich der Deutschen Post ist kein Porto zu zahlen.

          Was muss ich bei der Abgabe meiner Briefwahlstimme beachten?

          Wichtig: Bitte beachten Sie das Merkblatt zur Briefwahl. Packen Sie den Wahlschein mit Ihrer Unterschrift und den Angaben zu Ihrer Person sowie die unterschriebene Versicherung an Eides statt nicht in den blauen Stimmzettelumschlag, da Ihre Stimme sonst ungültig ist!

          Bitte beachten: Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

          An wen kann ich mich wenden, wenn ich Fragen zur Briefwahl habe?

          Bei Fragen rund um die Briefwahl wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlamts per E-Mail an buergeramt(@)schwaebischhall.de oder telefonisch unter Telefonnummer: 0791/751-242.

          Wahlergebnisse vergangener Wahlen

          Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl in Schwäbisch Hall

          In Schwäbisch Hall wurde im Juli 2021 Daniel Bullinger als neuer Oberbürgermeister gewählt.. Beim Wahltermin am 4. Juli hate keine/r der angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit der gültigen Wählerstimmen erreicht. Die Neuwahl am 18. Juli gewann Daniel Bullinger. Der 36-Jährige erhielt 72,45 Prozent der Wählerstimmen.

          Zu den Ergebnissen im Detail 

          Das amtliche Wahlergebnis hat der Gemeindewahlausschuss am Dienstag, 20. Juli ermittelt und festgestellt.

          Landtagswahl 2021

          Die Ergebnisse der Landtagswahl 2021 für die Stadt Schwäbisch Hall sind im Wahlmanager des exernen Dienstleisters Komm.One abrufbar.

          Die Ergebnisse früherer Wahlen finden sich unter folgendem Link: Zu den Ergebnissen

          Digitalausstellung: OB-Wahlen im Wandel der Zeit

          Die von der VHS Schwäbisch Hall und dem Mehrgenerationentreff erstellte Digitalausstellung zeigt die Geschichte der Oberbürgermeister-Wahlen in Schwäbisch Hall von 1946 bis heute.

          Zur Ausstellung

          Die nächsten Wahltermine in Schwäbisch Hall

          Dies sind die anstehenden Wahlen in Schwäbisch Hall

          • Bundestag 26. September 2021 (alle 4 Jahre)
          • Ortschaftsrat 2024 (alle 5 Jahre)
          • Gemeinderat 2024  (alle 5 Jahre)
          • Kreistag 2024 (alle 5 Jahre)
          • Europäisches Parlament 2024 (alle 5 Jahre)
          • Landtag 2026 (alle 5 Jahre)
          • Oberbürgermeister/in 2029 (alle 8 Jahre)

          Infobereiche

          Kontakt

          Kontakt

          Kathrin Lehmann

          Abteilungsleiterin
          0791 751-4640791 751-464
          0791 751-4090791 751-409

          Geoportal Schwäbisch Hall

          Spätestens seit Google Maps haben Geoinformationssysteme und Geodaten ganz unbewusst Einzug in unser Leben gehalten. Wir nutzen ganz selbstverständlich Daten und Informationen mit Raumbezug für unterschiedlichste Zwecke. Die Stadtverwaltung Schwäbisch Hall stellt Geoinformationen aus unterschiedlichen Fachbereichen der Stadt einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung.

          Die Stadt Schwäbisch Hall baut, unter der Federführung der Abteilung Vermessung, seit 1996 in ihrem städtischen Geoinformationssystem (GIS) konsequent raumbezogene Daten auf.

          zum Geoportal

          Webcam

          Webcam der Stadt Schwäbisch Hall